Veranstaltungsreihe des Sozialforums Nürnberg und attac Nürnberg
Krise, Schulden, Widerstand – Eine andere Politik ist möglich!
„Beispiel Griechenland“
Mit Theodoros Paraskevopoulos, Ökonom, SYRIZA; Wiss. Mitarbeiter der Fraktion, Mitglied der Programmkommission.
Montag, 19. November 2012, 19:30 Uhr, Großer Saal, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, Nürnberg.
Der Flyer zum Download (PDF, 1,1 MB)
In Kooperation mit
Griechenland ist zurzeit am stärksten von den Auswirkungen der Krise betroffen.
Die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) – die Troika – erzwingen ein Sparpaket nach dem anderen. Einkommen und Renten werden gekürzt, für Gesundheit und Bildung bleibt zu wenig. Die neuesten Ideen aus dem Kreis der Troika: Wiedereinführung der 6-Tage-Woche, je nach Bedarf des Unternehmens Arbeitszeiten bis zu 13 Stunden täglich.
Die Arbeitslosigkeit beträgt ca. 25 %. In der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen suchen zurzeit etwa 55 % nach Arbeit, vor Beginn der Rezession im Jahr 2008 waren es rund 20 %.
Die Profiteure der Krise
Eine zentrale Ursache der griechischen Schuldenkrise ist, wie auch in andere Ländern der EU, die Senkung von Steuern auf Kapitaleinkommen und Vermögen und, typischer für Griechenland als für Deutschland, Steuerhinterziehung und Kapitalflucht. Eine Besteuerung der Gutverdienenden in Höhe des Durchschnitts der EU hätte die hohe Staatsverschuldung – und damit die enorme Abhängigkeit von Kapitalmärkten und Spekulanten – verhindern können. Auch hohe Militärausgaben oder Prestigeprojekte wie die olympischen Spiele 2004 erhöhten die Staatsschulden. Wie überall gibt es auch in Griechenland nicht nur Krisenopfer, sondern auch Krisenprofiteure. Kürzungen von Löhnen und Sozialleistungen werden von Unternehmen und der Regierung als unausweichlich dargestellt.
Verschuldung in % des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
2007: 105 %
2010: rund 130%
im Februar 2012 (vor dem Schuldenschnitt): fast 170%
Haushalts-Entwurf 2013: 182,5 %.
Sinkende Einkommen führen zu geringeren Staatseinnahmen, verschärfen die Rezession. Die von der Troika verlangten „Reformen“ führen immer tiefer in die Abwärtsspirale.
Der Widerstand gegen diese Politik nimmt zu – auf parlamentarischer und außerparlamentarischer Ebene. Weltweit Aufmerksamkeit erregten die Platzbesetzungen im Sommer 2011. Bei der Parlamentswahl vom Juni 2012 wurde Syriza mit 26,9 % der Wählerstimmen zweitstärkste Partei, ein deutlicher Zuwachs gegenüber 2007 (5 %). Auf den Straßen kommt es immer wieder zu Massenprotesten gegen die Sparmaßnahmen. Müllarbeiter legen die Arbeit nieder, Schulen bleiben geschlossen, U-Bahnen stehen still, Werften werden bestreikt. Auch Industriearbeiter und Bankangestellte beteiligen sich an den Aktionen.
Darüber hinaus wird diskutiert, wie die Situation in Griechenland grundlegend verändert werden kann, z. B. durch
- ein Schuldenmoratorium
- eine ausreichende Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen (wenn nötig in konfiskatorischer Höhe)
- eine Finanzierung des Staatshaushalts, die nicht von den Finanzmärkten abhängig ist
Diskutiert wird auch über eine andere Form von Politik, in der die Menschen über die Angelegenheiten, die sie betreffen, mitentscheiden.
Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender des griechischen Linksbündnisses Syriza: „Wir brauchen daher ein anderes Europa, eines das nicht Geisel der Banken, des Profits und der Märkte ist, sondern sich an Demokratie, Solidarität, Gleichheit und der Würde der Arbeit orientiert. Die kommenden sozialen Kämpfe können die Dominanz der Märkte und ihres Profits über die Menschen in Fragen stellen und die Zukunft verändern.“
ΣΥΡΙΖΑ – Ενωτικό Κοινωνικό Μέτωπο
SYRIZA – EKM (Vereinte SozialeFront)
SYRIZA entstand 2004 aus einem Bündnis zwischen der Partei Synaspismos (Koalition der Linken, der Bewegungen und der Ökologie), einer Partei, die im Parlament vertreten war, und einem Dutzend linksradikaler Organisationen. Diese Zusammenarbeit bildete also von vornherein eine Ausnahme von der Regel, dass die mehr oder weniger traditionellen Parteien links von der Sozialdemokratie sich niemals mit linksradikalen Organisationen verbünden, und wurde so zum Beispiel für das Nebeneinander unterschiedlicher Denkweisen, Strömungen und sogar Organisationen innerhalb ein und derselben politischen Formation der radikalen Linken!
Der Erfolg der Sozialforumsbewegung förderte die Bildung von SYRIZA – Koalition der radikalen Linken. Die Aktivisten aus den verschiedenen Organisationen von SYRIZA, die einander anlässlich der gemeinsamen Kämpfe kennengelernt hatten, die zu Tausenden miteinander gereist waren und demonstriert hatten, hatten Zeit genug gehabt, einander nicht nur politisch, sondern auch menschlich näherzukommen, bevor sie vor den Wahlen 2004 das neue Bündnis gründeten.
Im Hinblick auf die Wahlen im Juni 2012 wurde im Mai 2012 aus dem bisherigen Wahlbündnis SYRIZA – Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (Koalition der Radikalen Linken) die Partei SYRIZA-EKM.
Quelle: Yorgos Mitralias, SYRIZA oder der grandiose Erfolg eines einzigartigen und einmaligen Experiments, in: Sand im Getriebe, Nr. 96.
Sozialforum Nürnberg
Es ist das Anliegen des Sozialforums, Menschen und Gruppen bzw. Organisationen, die von der neoliberalen Politik betroffen sind, miteinander in Kontakt zu bringen. Damit verbinden wir unterschiedliche Traditionen und politische Ansätze zu einem gemeinsamen Protest gegen diese Politik. Weiter wollen wir Alternativen dazu aufzeigen.
Das Sozialforum Nürnberg ist Teil der internationalen Sozialforumsbewegung, die entstanden ist mit dem Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre in Brasilien.
Das Sozialforum Nürnberg trifft sich jeden zweiten Montag eines Monats um 19:30 Uhr im Kleinen Saal des Nachbarschaftshauses Gostenhof, Adam-Klein.Str. 6, 90429 Nürnberg. – Barrierefreier Zugang über den Hof.
Kontakt: E. Ramthun, Stadtteilzentrum Desi, Brückenstr. 23, 90419 Nürnberg;
Mail: Sozialforum-Nuernberg (ät) web.de
Bankverbindung: E. Ramthun, Konto-Nr.: 973 983 805, Postbank München, BLZ: 700 100 80.
V.i.S.d.P.: Elisabeth Ramthun, Desi, Brückenstr. 23, Nbg.